Lieferkettengesetz ist unverändert in Kraft
„Aurubis trägt als Kupferimporteur nach unseren Recherchen eine große Mitverantwortung am Leid vieler Menschen und einer systematischen Umweltverschmutzung“, erklärt Mattes Tempelmann, Misereor-Berater für Bergbau, Ökologie und Menschenrechte. „Wir fordern, dass Aurubis in Absprache mit den Betroffenen vor Ort effektive Maßnahmen zur Beendigung der Menschenrechtsverletzungen in Puerto Huarmey und im Tumilaca-Tal umsetzt und damit seinen Pflichten gemäß dem Lieferkettengesetz nachkommt“, so Tempelmann.
„Das Lieferkettengesetz ist immer noch unverändert in Kraft, auch wenn die Bundesregierung eine Novelle zu dessen Abschwächung vorgeschlagen hat“, betont Armin Paasch, Experte für Menschenrechte und Wirtschaft bei Misereor. „Vom BAFA erwarten wir, dass es die Vorfälle unvoreingenommen und gründlich prüft, Maßnahmen zur Beendigung der Verstöße anordnet und notfalls auch Bußgelder verhängt.“ Mit Blick auf die Zukunft des Lieferkettengesetzes fordert Paasch: „Jeglicher Rückschritt beim Menschenrechtsschutz verstößt gegen EU- und Völkerrecht. Wir erwarten selbstverständlich, dass die Bundesregierung dies bei der Novellierung des Lieferkettengesetzes wie auch bei den aktuellen Verhandlungen zur EU-Lieferkettenrichtlinie ohne Abstriche einhält.“
Im Rahmen einer Speakers-Tour haben die Beschwerdeführenden, zusammen mit Red Muqui, dem Erzbistum Freiburg und Misereor in der vergangenen Woche in Berlin und Mannheim wichtige politische Gespräche mit Vertreter*innen unterschiedlicher Fraktionen sowie mit ausgewählten Ministerien geführt.
Die Erzdiözese Freiburg, die eine enge Partnerschaft mit der peruanischen Kirche unterhält, unterstützt die Beschwerden beim BAFA und erwartet von Aurubis, in Konsultation mit den Betroffenen Maßnahmen zu ergreifen, um die Situation vor Ort zu verbessern. „Wir müssen einen „Wettlauf nach unten“ vermeiden, bei dem Unternehmen und Länder auf Kosten von Menschen und der Umwelt um die niedrigsten Standards konkurrieren. Die deutsche Industrie und die Zulieferer für strategische Metalle müssen die Menschenrechte und die Umwelt respektieren“, erklärt Vanessa Schaeffer, Referentin für Menschenrechte und Rohstoffgerechtigkeit in Peru beim Erzbistum Freiburg.